3.1.05

Maastricht-Kriterien zu Defiziten Ursache für miserable Wirtschaft in der EU.

Über EU-Vorschriften zu Staats-Budgets und Defizitverfahren gegen zehn Staaten.
“Die Europäische Kommission will die laufenden Defizitverfahren gegen Griechenland und Ungarn verschärfen.--Sollten die Minister der Kommissionsempfehlung folgen, wäre im Falle Griechenlands der erste Schritt zur Verfahrensverschärfung getan, der im Endergebnis auf Sanktionen bis hin zu Geldbußen hinauslaufen könnte. --Jetzt sollen die Minister [ ] feststellen, daß Griechenland in der vorgegebenen Frist von vier Monaten seine Finanzen nicht ausreichend konsolidiert hat. -- Das griechische Staatsdefizit liegt seit 1997 kontinuierlich über dem Maastrichter Referenzwert von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
Mit Blick auf Ungarn kritisiert Brüssel, daß das im Konvergenzprogramm angestrebte Defizitziel von 4,1 Prozent des BIP 2005 deutlich verfehlt werde. Brüssel erwartet 5,2 Prozent. Almunia kritisierte, daß zehn Staaten Gegenstand von Defizitverfahren seien. Hinzu kämen mit Italien und Portugal weitere Länder mit „Problemen". Brüssel prüft, ob neben Griechenland auch Italien fehlerhafte Angaben gemacht hat."

Zitiert ("....") aus: Titel" "Brüssel verschärft Gangart im Streit mit Griechenland". 22/12/2004.
http://www.faz.net/s/RubC8BA5576CDEE4A05AF8DFEC92E288D64/Doc~E098C4B7EF41142C18BC2F49252CE5694~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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