1.7.05
Gegen Verfassung für Europa.
Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider, Erlangen-Nürnberg, sieht eine Vielzahl von Argumenten gegen die Zustimmung zum Vertrag über eine Verfassung für Europa:
http://www.oer.wiso.uni-erlangen.de/Schriften/Dokumente-herunterladen/Zehn_Argumente_gegen_die_
Zustimmung_zum_Vertrag__ber_eine_Verfassung__ber_eine_Verfassung_für_Europa.pdf
1. Autoritärer Verfassungsoktroy mittels KonventsverfahrenSchachtschneider, K. A. (2005): Zehn Argumente gegen die Zustimmung zum Vertrag über eine Verfassung über eine Verfassung für Europa.
2. Existentielle Entstaatlichung Deutschlands ohne Verfassungsreferendum
3. Akklamative Verfassungsgebung der Politischen Klasse und propagandistische Befriedung der Öffentlichkeit
4. Europäische Union als Bundesstaat ohne legitimierendes Unionsvolk
5. Wirtschafts- und Währungsunion entgegen dem Sozialprinzip des Grundgesetzes
6. Verlust nationaler Rechtshoheit und Selbstermächtigung des Europäischen
Gerichtshofs
7. Niedergang der Grundrechtskultur
8. Existentielle Entstaatlichung der Justiz- und Polizeipolitik
9. Ermächtigung der Europäischen Union zum Kriege und Verlust der existentiellen Verteidigungshoheit der Mitgliedstaaten
10.Generelle Ermächtigungen
...zum vollständigen Text.
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Zustimmung_zum_Vertrag__ber_eine_Verfassung__ber_eine_Verfassung_für_Europa.pdf
