EU Skepsis und Kritik: Für ein befreiendes Nein

17.4.05 Für ein befreiendes Nein

Es harzt mit der Ratifizierung der EU-Verfassung, vornehmlich in EU-Staaten, in denen ein Referendum durchgeführt wird. In der französischen Volksabstimmung vom 29. Mai zeichnet sich gemäss Umfragen eine Ablehnung ab. In den Niederlanden wollen nur um die 10 % der Stimmberechtigten zur Urne gehen. Der Verfassungsvertrag vermag das müde Stimmvolk nicht zu begeistern, wie sollte auch ? Der Inhalt des kiloschweren Vertragswerkes ist in der Bevölkerung und sogar bei Politikern weitgehend unbekannt. Gründe für die Ablehnung gibt es genug, meinen Kenner. Die EU wird mit der Verfassung zum Bundesstaat zentralistisch zementiert mit der Verpflichtung zum Aufbau einer Militärmacht. Ein NEIN wäre ein befreiendes NEIN.

Zitate aus der NZZ:

"Die EU droht mit ihrem Verfassungsvertrag in der französischen Volksabstimmung vom 29. Mai Schiffbruch zu erleiden."
"Über ein Dutzend Meinungsumfragen hatten bisher durchwegs eine auf Ablehnung hindeutende Prognose ergeben."
"In der recht konfusen Diskussion fiel auf, dass die meisten Fragen sich um Existenzängste und Zukunftssorgen drehten, die mit der inhaltlich weitherum unbekannten EU-Verfassung und ihren 448 Artikeln nichts zu tun hatten."