25.4.05

Widerstand gegen EU-Verfassung

Es wäre gut, wenn deutsche Abgeordnete sich besinnen, und realisieren würden, dass das starke EU-Engagement und weitere Vertiefungen der EU-Bindungen Deutschland immer mehr in die Krise treiben. Einerseits verliert das Land durch die Unterordnung unter die EU-Verfassung Selbstbestimmung und Handlungsfähigkeit ("Entmachtung des Bundestags") und andrerseits kann nicht effizient auf die Herausforderungen der Globalisierung reagiert werden ("Paradoxon der deutschen Finanzierung der Billgarbeit aus dem Osten"). Immerhin, einige deutsche Parlamentarier wollen gegen die EU-Verfassung stimmen. Das wird wohl nicht ausreichen, jedoch besteht die Hoffnung, dass die Niederländer und Franzosen mit der souveränen Macht des Volkes die unsinnige EU-Verfassung ablehnen.
Die Welt:
"Während mehrere Abgeordnete von CDU und CSU ankündigten, am 12. Mai im Bundestag gegen die Verfassung stimmen zu wollen, warnte der Parlamentarische Geschäftführer der Fraktion, Norbert Röttgen, vor einer solchen Festlegung."
"Als ein zentraler Punkt für die Ablehnung gilt die von Feibel beklagte "Entmachtung des Bundestages". Die Neinsager kritisieren dabei nicht allein die Kompetenzverlagerung von der nationalen auf die europäische Ebene, sondern auch, daß damit ein Machtzuwachs der Exekutive gegenüber der Legislative einhergehe."
...lesen Sie den Artikel.
25. April 2005, Die Welt: Widerstand gegen EU-Verfassung wächst.
http://www.welt.de/data/2005/04/25/709543.html
Links:
http://www.f-r.de/ressorts/nachrichten_und_politik/nachrichten/?&cnt=667372
http://www.merkur-online.de/dpa/infoline/schlaglichter/art440,388791.html
http://www.n24.de/cgi-bin/redir.cgi/rss?/home/?n2005042414001600002
http://www.landeszeitung.de/start.phtml?fdat=pat&titel=IN-%20UND%20AUSLAND&m=30&userid=&publikation=
9&template=phparttext&ausgabe=29309&redaktion=1&artikel=107683492
http://www.netzeitung.de/spezial/europa/335573.html
http://www.kleine.co.at/nachrichten/politik/artikel/_688561/index.jsp
http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt&id=050424145242.qn8ax9yu

// Eingesandt von Chlibre @ 00:42 Permalink
Die Liberale Gesellschaft e.V. unterstützt aus klassisch liberaler Perspektive den Widerstand gegen einen allfälligen Schweizer EU-Beitritt. Die Schweiz könnte dabei nur verlieren: Demokratie, Wohlstand, Sicherheit!

http://liberalegesellschaft.blogspot.com
# Eingesandt von Blogger Herfried : 12/5/05 18:34
 
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